Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) / Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen solutioIT (Inhaber: Jamie Hennemann, nachfolgend "Welope", "wir") und den Nutzer:innen (nachfolgend "Sie", "Nutzer:in") der Plattform Welope, einem sozialen Netzwerk für Haustierbesitzer:innen, erreichbar über die Website sowie die iOS- und Android-App (gemeinsam "die Plattform"). Welope ermöglicht insbesondere das Anlegen von Nutzer- und Tierprofilen, das Veröffentlichen von Beiträgen, Fotos und Videos, die private Kommunikation mit anderen Nutzer:innen, das Folgen anderer Profile und Gruppen sowie – bei ausdrücklicher Einwilligung – die standortbasierte Anzeige von Nutzer:innen in der Nähe. Mit der Registrierung erkennen Sie diese Nutzungsbedingungen an.

§ 2 Registrierung und Nutzerkonto

Die Nutzung von Welope setzt die Registrierung eines Nutzerkontos mit gültiger E-Mail-Adresse voraus. Die Registrierung und Nutzung ist Personen ab 16 Jahren gestattet; Minderjährige benötigen die Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten. Sie sind verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Ihre Zugangsdaten (insbesondere Ihr Passwort) geheim zu halten sowie vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Für Aktivitäten, die unter Verwendung Ihrer Zugangsdaten vorgenommen werden, haften Sie, sofern Sie den Missbrauch zu vertreten haben. Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar. Pro Person darf nur ein Nutzerkonto angelegt werden.

§ 3 Pflichten der Nutzer:innen

Bei der Nutzung von Welope verpflichten Sie sich,

keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen, insbesondere keine Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen (z. B. Volksverhetzung, Beleidigung, üble Nachrede, Gewaltverherrlichung, Verstöße gegen den Tier- oder Jugendschutz);
keine Belästigung, Hassrede, Diskriminierung, Mobbing oder Bedrohung anderer Nutzer:innen zu betreiben – weder öffentlich noch über private Nachrichten;
nur Inhalte hochzuladen, an denen Sie die erforderlichen Urheber-, Marken- und sonstigen Nutzungsrechte besitzen, und keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Persönlichkeits- oder Markenrechte) zu verletzen;
keine Fotos oder Videos anderer Personen ohne deren Einwilligung hochzuladen;
keine Schadsoftware zu verbreiten, keine automatisierten Systeme (Bots, Scraper) zur missbräuchlichen Nutzung einzusetzen und die Plattform nicht durch übermäßige Anfragen zu beeinträchtigen;
keine kommerzielle Werbung oder Spam ohne unsere vorherige Zustimmung zu verbreiten;
die Standortfreigabe-Funktion nicht zu missbrauchen, um andere Nutzer:innen zu verfolgen, auszuspähen oder zu belästigen.

Verstöße gegen diese Pflichten können zur Löschung einzelner Inhalte, zur vorübergehenden Sperrung oder zur dauerhaften Kündigung des Nutzerkontos führen (siehe § 6).

§ 4 Nutzungsrechte an hochgeladenen Inhalten

Sie behalten sämtliche Rechte an den von Ihnen hochgeladenen Inhalten (Texte, Fotos, Videos, Profildaten). Um Ihre Inhalte innerhalb der Plattform anzeigen, speichern und an andere Nutzer:innen ausliefern zu können, räumen Sie uns ein einfaches, räumlich auf den Betrieb der Plattform beschränktes, zeitlich auf die Dauer der Veröffentlichung begrenztes Nutzungsrecht ein. Dieses Recht endet, sobald Sie den jeweiligen Inhalt löschen oder Ihr Konto schließen, vorbehaltlich technisch bedingter Restlaufzeiten (z. B. Backups, die im Rahmen üblicher Löschzyklen entfernt werden) und bereits an Dritte weitergegebener Inhalte (z. B. Beiträge, die andere Nutzer:innen bereits gesehen oder geteilt haben). Eine Nutzung Ihrer Inhalte zu Werbezwecken außerhalb der Plattform findet nicht statt.

§ 5 Verfügbarkeit und Änderungen der Plattform

Wir sind bestrebt, Welope möglichst unterbrechungsfrei bereitzustellen, können jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Weiterentwicklungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Wir behalten uns vor, den Funktionsumfang der Plattform im Rahmen der Weiterentwicklung weiterzuentwickeln, zu ändern oder einzelne Funktionen einzustellen, soweit dies für Sie zumutbar ist.

§ 6 Kündigung und Löschung des Kontos

Sie können Ihr Nutzerkonto jederzeit ohne Angabe von Gründen über die Funktion "Konto löschen" in den Einstellungen kündigen. Ihre Daten werden daraufhin gemäß unserer Datenschutzerklärung gelöscht. Wir können Ihnen bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen § 3, nach vorheriger Abmahnung – bei schweren oder wiederholten Verstößen auch fristlos und ohne vorherige Abmahnung – den Zugang zur Plattform sperren oder Ihr Konto kündigen und löschen. Bei einer Kündigung durch uns werden wir Sie hierüber, soweit möglich, per E-Mail informieren.

§ 7 Haftungsbeschränkung

Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen, haften wir der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen. Für Inhalte, die Nutzer:innen veröffentlichen, sind ausschließlich diese selbst verantwortlich; wir machen uns fremde Inhalte nicht zu eigen.

§ 8 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aufgrund geänderter rechtlicher Rahmenbedingungen, neuer Funktionen der Plattform oder aus sonstigen berechtigten Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen informieren wir Sie mit angemessener Frist vor Inkrafttreten per E-Mail oder durch einen Hinweis innerhalb der App. Widersprechen Sie den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten sie als angenommen; hierauf werden wir Sie in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen. Im Fall eines Widerspruchs steht Ihnen das Recht zur außerordentlichen Kündigung Ihres Kontos zu.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Staates, in dem Sie als Verbraucher:in Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben hiervon unberührt. Ist die Nutzer:in Kaufmann/-frau, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Wohnsitz des Betreibers (Liebenscheid).

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.